Kein Bildungsurlaub in Bayern

In Bayern gibt es – ebenso wie in Sachsen – kein eigenes Bildungsurlaubsgesetz. Damit besteht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Bayern derzeit leider kein gesetzlicher Anspruch auf Bildungsurlaub. Deutschland hat zwar 1976 das ILO-Übereinkommen 140 zum bezahlten Bildungsurlaub ratifiziert, dessen Umsetzung liegt jedoch bei den einzelnen Bundesländern. Eine Einführung von Bildungsurlaub ist in Bayern derzeit nicht absehbar.

Für Arbeitnehmer*innen in Bayern bedeutet das: Fortbilden nach eigenen Vorstellungen ist nur während des Erholungsurlaubs möglich.

Gibt es wirklich keine Chance?

Entscheidend für die Frage, ob Sie Bildungsurlaub in Anspruch nehmen können, ist ihr Arbeitsplatz, nicht Ihr Wohnort. Leben Sie in Bayern, arbeiten aber in einem anderen Bundesland (außer in Bayern), gilt dessen Gesetz, dann haben Sie also u.U. doch einen Rechtspruch.

Manchmal ist die Frage des Arbeitsplatz-Standortes nicht klar, bei wechselnden Arbeitsorten oder bei Berufen, die mit Reisen verbunden sind beispielsweise. Hier hilft ein Blick in den Arbeitsvertrag, da ist meist klar geregelt, wo der Arbeitsplatz angesiedelt ist.

Tipp: Fragen Sie Ihren Arbeitgeber

Auch wenn Sie keinen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub haben: Freiwillig darf ein Arbeitgeber natürlich Bildungsurlaub gewähren, dazu bedarf es keiner gesetzlichen Grundlage. Darum: Fragen Sie bei passender Gelegenheit einfach nach.

Hat Ihr Arbeitgeber außer in Bayern weitere Standorte in anderen Bundesländern, begründet das zwar noch keinen Anspruch für Sie, aber erkundigen Sie sich, ob im Sinne einer Gleichbehandlung aller Mitarbeitenden nicht auch Ihnen freiwillig ein Recht auf Bildungsurlaub eingeräumt wird.

Warum gibt es eigentlich kein Bildungsurlaubs-Gesetz in Bayern?

Historisch betrachtet wurden Bildungsurlaubsgesetze meist von einer sozialdemokratisch, in Baden-Württemberg von einer grün geführten Landesregierung erlassen. Bei späteren Regierungswechseln zu konservativeren Regierungen blieben die Gesetze unagetastet. So wurden im Lauf von nun bald 40 Jahren in fast allen Ländern entsprechende Regelungen eingeführt. In Bayern hat es bis zum heutigen Tag bekanntermaßen keine sozialdemokratisch oder grün geführte Regierung gegeben, die ein Bildungsurlaubsgesetz hätte verabschieden können. Die regierende CSU scheint am Thema ArbeitnehmerWeiterbildung allerdings nicht interessiert. 2017 brachten die Grünen einen Gesetzesentwurf für ein Bildungsfreistellungsgesetz im Landtag ein, für das sich – wenig überraschen – keine Mehrheit fand.